eCommerce: Buttonpflicht – falsche Beschriftung kann abgemahnt werden
Die sog. Buttonlösung verpflichtet Unternehmer, im eCommerce mit Verbrauchern vor dem Vertragsschluss einen eindeutigen Hinweis darauf zu geben, dass der Verbraucher eine kostenpflichtige Leistung...
View ArticleWettbewerbsrecht: Typenbezeichnung muss in der Werbung zwingend angegeben werden
Die Preisangabeverordnung (PAngV) schreibt Unternehmen vor, wie sie im Sinne des Verbraucherschutzes ihre Waren mit Preien auszuzeichnen haben. Für Lebensmittel gilt dabei neben der Pflicht zur Angabe...
View ArticleWettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Erlebnisgutscheinen
Erlebnisgutscheine werden seit Jahren immer mehr zu einem beliebten Geschenk. Vom Candlelight-Dinner bis zur Testfahrt im Rennwagen bieten die Veranstalter eine breite Palette von „Events“ an. Die...
View ArticleeCommerce: Checkbox-Bestätigung für Widerrrufsbelehrung
Die Regeln zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern haben sich zwar im Juni 2014 an vielen Stellen verändert. Eines aber ist gleich geblieben: Die Widerrufsbelehrung muss dem Verbraucher in Textform,...
View ArticleDatenschutzrecht: Berichtigungsanspruch wegen missverständlicher...
Die Bonität ihrer Kunden vorab zu prüfen, ist für viele Unternehmen gerade im alltäglichen Massengeschäft mit Verbrauchern unerlässlich. Für die Verbraucher aber ist die Ablehnung eines Kreditantrags...
View ArticleAGB-Recht: Rechtswahlklauseln in Verbraucherverträgen
„Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ Ein simpler und – vermeintlich – nur klarstellender Satz, der sich so oder ähnlich in einer Vielzahl von Allgemeinen Geschäftsbedingungen...
View ArticleWettbewerbsrecht: Falsche Auskunft gegenüber einem Verbraucher ist Irreführung
Wettbewerbsrechtlich untersagt ist es, irreführende Geschäftspraktiken zu unterhalten. Dieses Verbot findet sich im deutschen Recht in den §§ 5, 5a UWG. Diesen Vorschriften liegen europarechtliche...
View ArticleDatenschutzrecht: Telefonische Einwilligung in künftige Werbemaßnahmen
Telefonische Werbung gegenüber Verbrauchern ist ohne deren vorherige Einwilligung unzulässig. Das galt schon immer – die Sanktionen bei Verstößen gegen dieses Verbot sogenannter Cold Calls wurden...
View ArticleeCommerce: Bestell-Buttons bei kostenloser Testphase
Bereits seit einigen Jahren besteht im eCommerce gegenüber Verbrauchern die Pflicht des Händlers, den Verbraucher mit einer unmissverständlichen Schaltfläche darauf hinzuweisen, dass er eine...
View ArticleDatenschutzrecht: Klagerecht für Verbraucherverbände bei Datenschutzverstößen
Lange angekündigt, ist Anfang 2016 eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, die in Zukunft für häufigere Abmahnungen wegen Datenschutzverstößen sorgen könnte. Der Gesetzgeber hat Verbraucherschützern...
View Article
